In vielen IHK-Abschlussprüfungen im Bereich Personalwesen wird nach der Bedeutung und den rechtlichen Grundlagen von Betriebsvereinbarungen gefragt. Sie sind ein wichtiges Instrument, um einheitliche Regeln für alle Beschäftigten eines Unternehmens festzulegen. Hier erfährst Du, was eine Betriebsvereinbarung ist, wer sie abschließt und welche Wirkung sie auf Deinen Arbeitsvertrag haben kann.
Was ist eine Betriebsvereinbarung?
Eine Betriebsvereinbarung ist ein schriftlicher Vertrag zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat. Sie enthält verbindliche Regelungen, die für alle Beschäftigten eines Unternehmens gelten. Beispiele für Inhalte sind:
- Prämien- und Bonuszahlungen
- Urlaubsregelungen
- Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Unfallverhütung
- Regeln zur Nutzung von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz
Wichtig: Betriebsvereinbarungen regeln nur betriebsinterne Angelegenheiten. Sie gelten nicht für andere Betriebe desselben Unternehmens.
Wer schließt eine Betriebsvereinbarung ab?
Wenn es in einem Unternehmen einen Betriebsrat gibt, kann die Geschäftsleitung viele Angelegenheiten nicht allein entscheiden. Statt jede einzelne Mitarbeiterin oder jeden einzelnen Mitarbeiter zu befragen, handelt der Betriebsrat im Namen aller Beschäftigten. Arbeitgeber und Betriebsrat verhandeln und schließen die Betriebsvereinbarung gemeinsam.
Wirkung auf Arbeitsverträge: das Günstigkeitsprinzip
Eine Betriebsvereinbarung gilt grundsätzlich für alle Mitarbeitenden. Falls ein Arbeitsvertrag zu demselben Thema bereits eine andere Regelung enthält, gilt immer die für die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer günstigere Regelung – das nennt man Günstigkeitsprinzip.
Ausnahme: Steht eine Regelung im Tarifvertrag, hat dieser Vorrang vor der Betriebsvereinbarung.
Form und Bekanntgabe
Betriebsvereinbarungen müssen schriftlich festgehalten und im Betrieb so ausgehängt oder bereitgestellt werden, dass alle Beschäftigten sie einsehen können.
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