Für die IHK-Abschlussprüfung solltest Du die wichtigsten Grundbegriffe zu Verträgen kennen und korrekt anwenden können. Dazu gehört vor allem die Vertragsfreiheit, die in Aufgaben rund um Kaufverträge und andere Verträge eine wichtige Rolle spielt. Wir zeigen Dir, worauf es dabei ankommt.
Was bedeutet Vertragsfreiheit?
Vertragsfreiheit bedeutet: Jede Person darf im Normalfall selbst entscheiden, mit wem und worüber sie einen Vertrag abschließt. Du kannst also grundsätzlich frei wählen, ob Du mit einer bestimmten Person oder einem bestimmten Unternehmen überhaupt einen Vertrag eingehen willst und worauf sich dieser Vertrag beziehen soll.
Damit ist aber nicht gemeint, dass „alles erlaubt“ ist. Vertragsfreiheit funktioniert nur innerhalb bestimmter Regeln.
Wo liegen die Grenzen der Vertragsfreiheit?
Ein Vertrag darf nicht gegen Gesetze verstoßen. Häufig wird das so formuliert:
Ein Vertrag darf nicht gegen zwingende Vorschriften des geltenden Rechts, gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.
Diese Grenze gehört zur Vertragsfreiheit dazu, weil Verträge sonst Inhalte haben könnten, die rechtlich nicht zulässig sind (siehe auch unseren Artikel zur Nichtigkeit von Rechtsgeschäften).
Die vier Merkmale der Vertragsfreiheit
Die Vertragsfreiheit setzt sich aus vier Merkmalen zusammen. In der Ausbildung und in der IHK-Prüfung geht es oft darum, diese Begriffe sicher zuzuordnen und kurz zu erklären.
1) Abschlussfreiheit
Die Abschlussfreiheit bedeutet: Niemand darf dazu gezwungen werden, einen Vertrag abzuschließen. Du entscheidest also selbst, ob Du einen Vertrag überhaupt eingehen willst.
2) Inhaltsfreiheit
Die Inhaltsfreiheit bedeutet: Die Vertragspartnerinnen und Vertragspartner können den Inhalt eines Vertrags grundsätzlich frei gestalten. Dazu gehören zum Beispiel Vereinbarungen darüber, was genau geleistet werden soll oder welche Bedingungen gelten. Auch hier gilt immer die Grenze, dass der Inhalt nicht gegen Gesetze, Verbote oder die guten Sitten verstoßen darf.
3) Formfreiheit
Die Formfreiheit bedeutet: Verträge sind in der Regel wirksam, ohne dass eine bestimmte Form eingehalten werden muss. Für die Wirksamkeit spielt es meistens keine Rolle, ob ein Vertrag mündlich oder schriftlich geschlossen wird. In manchen Fällen kann sogar schlüssiges Handeln oder Stillschweigen ausreichen, damit ein Vertrag zustande kommt.
Wichtig ist aber auch: Es gibt Verträge, für die eine bestimmte Form vorgeschrieben ist, wie zum Beispiel bei einem Grundstückskauf. Dann gilt die Formfreiheit für diesen Fall nicht.
4) Auflösungsrecht
Das vierte Merkmal ist das Auflösungsrecht. Gemeint ist, dass es grundsätzlich Möglichkeiten geben muss, einen Vertrag wieder zu beenden oder aufzulösen. Das geht nicht immer sofort, weil je nach Vertrag Kündigungsbedingungen oder Fristen gelten können.
Darum geht es in der IHK-Abschlussprüfung
In der IHK-Abschlussprüfung wird bei der Vertragsfreiheit typischerweise geprüft, ob Du den Grundsatz richtig wiedergeben kannst und ob Du die Grenzen kennst.
Außerdem sollst Du die vier Merkmale sicher benennen und so erklären, dass klar wird, was jeweils gemeint ist. Häufig sind die Begriffe in Aufgaben rund um Kaufverträge und allgemeine Vertragssituationen eingebaut, sodass Du sie erkennen, unterscheiden und korrekt verwenden musst. Dabei zählt vor allem eine fachlich richtige, klare Formulierung, wie sie in der Ausbildung und im Prüfungskatalog erwartet wird.
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