Notwendigkeit der Besteuerung

Unternehmen stellen Produkte wie Duschgel, Handtücher, Schuhe oder Software her. All dies sind Produkte, die du im Handel kaufen kannst. Die Straßen auf denen wir fahren, kaufen wir aber nicht. Wir müssen auch keine Maut bezahlen. Wer bezahlt dann also den Bau von Straßen? Wer bezahlt die Polizei, die Feuerwehr und die Lehrerinnen und Lehrer? Na klar, das macht der Staat – und um diese Dinge zu bezahlen nimmt er Steuern ein. Steuern dienen also zur Finanzierung der öffentlichen Haushalte. In den öffentlichen Haushalten wird das Geld des Staates verwaltet. Öffentliche Haushalte müssen Leistungen erbringen, die nicht von Unternehmen oder privaten Haushalten erbracht werden können oder für das Gemeinwohl von besonderer Bedeutung sind. Das sind zum Beispiel der Betrieb von Sozialeinrichtungen – oder eben der Straßenbau. In diesem Video zeige ich, welche Einnahmen und Ausgaben der Staat hat. Danach erkläre ich dir den Haushaltsplan und die Steuergrundsätze der Bundesrepublik Deutschland.

Gucken wir uns als erstes an, welche Einnahmen öffentliche Haushalte haben. Öffentliche Haushalte gibt es beim Bund, aber auch in den Bundesländern oder Gemeinden. Natürlich erhebt der Staat Steuern und Zölle. Du musstest bestimmt auch schon Gebühren oder Beiträge zahlen. Das sind auch öffentliche Einnahmen. Außerdem kann der Staat ebenso wie wir Kredite aufnehmen. Auch Erwerbseinkünfte aus öffentlichen Betrieben sind öffentliche Einnahmen. Wie ein Betrieb kann auch der Staat Rücklagen auflösen, aus denen er Einnahmen hat.Ansonsten nimmt der Staat noch Strafgelder, Schenkungen oder Vermächtnisse ein. Also die Strafen vom “falsch parken”. Vielleicht hast du das ja auch schonmal erlebt.

Schauen wir uns jetzt den Haushaltsplan des Bundes an. Im Haushaltsplan werden die Einnahmen des Bundes den Ausgaben gegenüber gestellt. Klingt ziemlich einfach, ist in der Realität aber ganz schön kompliziert. Die Ausgaben sind in verschiedene Bereiche unterteilt: Arbeit und Soziales, Verteidigung und Verkehr. Dann geht es weiter mit Ausgaben für Familie, Frauen und Jugend und Bildung und Forschung.

Eine Besonderheit in Deutschland ist, dass nicht der Staat als Ganzes für alle Aufgaben zuständig ist. Die Bundesländer und Gemeinden sind für bestimmte Aufgaben selbstständig zuständig. Dafür haben sie bestimmte Rechte und Kompetenzen. Die Länder und Gemeinden müssen für die Erfüllung ihrer Aufgaben einen ausgeglichenen Haushaltsplan aufstellen. Der Bund ist zum Beispiel zuständig für die Verteidigung. Die Länder für unsere Universitäten und die Gemeinden für die Strom- und Wasserversorgung.

Jetzt habe ich dir gezeigt, welche Einnahmen und Ausgaben der Staat hat. Gucken wir uns jetzt an, nach welchen Grundsätzen die Steuerpolitik handelt. Der erste Grundsatz ist die Steuergerechtigkeit. Das heißt, dass jeder nach seiner Leistungsfähigkeit besteuert wird und dabei soziale Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Der zweite Grundsatz ist die angemessene Steuerbelastung. Wenn die Steuern zu hoch sind, vermindert das die Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmer und die Investitionsbereitschaft der Unternehmen. Wenn die Steuern zu niedrig sind, hat der Staat zu wenig Einnahmen. Der Maßstab der Steuerbelastung ist die Steuerquote. Die Steuerquote ist das gesamte Steueraufkommen in Prozent vom Bruttoinlandsprodukt.

Fassen wir noch einmal zusammen: Öffentliche Haushalte erbringen Leistungen, die Unternehmen nicht erbringen können oder die dem Gemeinwohl dienen. Diese Leistungen werden durch Einnahmen des Staates finanziert. Der Bund, die Länder und die Gemeinden stellen Haushaltspläne auf, um mit den Einnahmen zu wirtschaften. Außerdem unterliegt die Besteuerung einigen Steuergrundsätzen: der Steuergerechtigkeit und der angemessenen Steuerbelastung.